Wie die Freien Wähler Mücke in einer Pressemitteilung am Wochenende mitteilten, haben sie sich in einem Brief an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Dr. Heuser mit der Bitte gewendet, dass dieser im Rahmen seiner Möglichkeiten als Vorsitzender der Gemeindevertretung, eine Bürgerversammlung zum Thema Glasfaserausbau durchführt. In der Bürgerversammlung, wie es die hessische Gemeindeordnung vorsieht, sollen wichtige Themen behandelt werden. Genauer beschrieben wird dies im § 8a der HGO hier ist unter anderem folgende zu lesen: Zur Unterrichtung der Bürger über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde soll mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abgehalten werden.

Da aktuell in jedem Dorf der Gemeinde Mücke dieses Thema präsent ist, ob es Haustürbesuche oder Informationsveranstaltungen von diversen Anbietern gibt und viele Bürgerinnen und Bürger sich mit diesem Thema befassen müssen, halten die Freien Wähler es für angebracht eine Bürgerversammlung zu diesem Thema durchzuführen. Und nicht nur deswegen halten die Freien Wähler Mücke um ihren Fraktionsvorsitzenden Günter Zeuner die Einberufung für wichtig. „Glasfaseranschlüsse sind enorm wichtig für den Standort Mücke und ein richtiger Schritt in Richtung in die digitale Zukunft,“ so Günter Zeuner, „doch die Bürgerinnen und Bürger sind bei diesem Thema verunsichert und haben viele allgemeine Fragen – hier könnte durch eine Bürgerversammlung Abhilfe geschaffen werden.“

Die Hessische Gemeindeordnung lässt an dieser Stelle auch zu, dass Sachverständige und Berater eingeladen werden. „Dies halten wir an dieser Stelle auch für Nötig,“ so Loris Plate, der für die Freien Wähler in einer Arbeitsgruppe zum Thema Glasfaserausbau mitarbeitet.

Das Land Hessen hat extra ein Ministerium für digitale Strategie und Entwicklung oder es gibt die Breitbandinfostrukturgesellschaft Oberhessen die für den Vogelbergkreis den Breitbandausbau koordiniert, hier könnte man sich Expertenrat holen umso die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig mit einzubinden.

 

Ein gutes Beispiel stellt die Stadt Alsfeld dar, hier findet eine Bürgerversammlung zum gleichen Thema in digitaler Form statt.

 

Für uns Freien Wähler Mücke ist es wichtig, den Glasfaserausbau in der Gemeinde Mücke hinzubekommen. Dazu braucht es Bürgerinnen und Bürger die gut über dieses Thema informiert sind, dies ist nach unserer Meinung mit einer Bürgerversammlung möglich.

„Wir wären froh, wenn Dr. Heuser dem Wusch der Freien Wähler Mücke nach Durchführung einer Bürgerversammlung nachkommen würde,“ unterstrich der 1. Vorsitzender des Vereins Ulf Immo Bovensmann, „so wäre wieder ein guter Schritt in Richtung „Mücke gemeinsam gestalten“ und mehr Bürgerbeteiligung.“

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